Hartz IV: Zuschuss für Schulkosten nicht geschenkt

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Hartz IV: Zuschuss für Schulkosten nicht geschenkt

11.05.2011, 09:02 Uhr

Hartz-IV-Empfänger müssen Darlehen für Schule zurückzahlen. (Foto: imago) (Quelle: imago)

Hartz-IV-Familien bekommen den Zuschuss für den Schulbedarf der Kinder nicht geschenkt. Es gebe keinen Anspruch auf die Leistung als rückzahlungsfreies Darlehen, urteilte am Dienstag das Bundessozialgericht in Kassel und schloss sich damit der Entscheidung des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt an.

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Die Regelung sehe eine Tilgung des Darlehens zwingend vor, hieß es weiter. Im verhandelten Fall forderte die von Sozialgeld lebende Mutter, Geld nicht zurückzahlen zu müssen, das sie für das Schuljahr 2006/2007 für drei ihrer Kinder aufbringen musste. Dem jedoch widersprachen die Bundesrichter (Az: B 4 AS 11/10).

Quelle: dpa

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Kommentare (5)

zum Forum

Thema: "Hartz IV: Zuschuss für Schulkosten nicht geschenkt"

vox populi schrieb: am 14. Juni 2011 um 10:48:35
(0) (0) Bundessozialgericht
Das darf doch nicht wahr sein. - Ich lehne es ab, ein solches Urteil zu kommentieren.
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Mama Leone schrieb: am 27. Mai 2011 um 14:30:50
(0) (0) @Magda
Wenn man mit allem rechnen muss, könnte man ja gar keine Kinder bekommen!Und ein Auto ist sogar enorm wichtig! Wie soll man denn bitte arbeiten und Leistung zeigen, wenn man kein Fahrzeug hat! Von Bus und Bahn brauchen wir wohl nicht reden! Wenn dies ein Sozialstaat ist, muss er wenigstens für seine Kinder aufkommen, denn die können nichts für die soziale Lage in die die Eltern geraten sind!
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Magda schrieb: am 14. Mai 2011 um 13:37:46
(0) (0) @MiniPfauenherz
Was hat Leistung bitte mit einer Ellenbogenmentalität zu tun..vor allem,wenn es um Kinder geht ! Jedes Säugetier ist bereit, dien eigenen Nachwuchs mit allen Mitteln zu verteidigen..nur die Krone der Schöpfung darf sich auf sein "Burn-out" berufen ? Wenn man Kinder hat, dann muß man die eigenen Interessen zurückstecken, oder zumindest eine Familienhilfe in Anspruch nehmen..aber eben nicht immer nur jammern, wie schlecht Alles ist..sondern (noch mal) A.. hoch und Leistung zeigen für die Kinder !!
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