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05.09.2011, 14:34 Uhr
So gefährlich sie auch sind: Silvester-Raketen dürfen in Spielzeugläden verkauft werden. (Quelle: imago)
Auch gefährliche Silvester-Raketen sind nach einem rechtskräftigen Urteil Spielzeug. Sie dürfen deshalb auch in Spielwarengeschäften verkauft werden. Ein entsprechendes Urteil des Landgerichts Magdeburg von Oktober 2010 sei nun rechtskräftig, so Gerichtssprecher Christian Löffler.
Das Magdeburger Urteil war vom Oberverwaltungsgericht Naumburg bestätigt worden, eine Revision vor dem Bundesgerichtshof hat der Kläger nun zurückgenommen. In dem Prozess hatte der Vermieter einem Spielwarengeschäft einen Verstoß gegen den Mietvertrag vorgeworfen (Az: 10 O 551/10).
Die Richter stellten nun klar: "Spielzeug umfasst nicht nur Gegenstände, mit denen Kinder spielen", heißt es in der Mitteilung des Gerichts. Vielmehr: "Auch Erwachsene und Tiere spielen." Das Magdeburger Gericht verweist auf Poker-Karten, Modelleisenbahnen oder auch Computerspiele.
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Der Begriff "Spielwaren" ist dem Gericht zufolge auch weiter zu fassen als der Begriff "Kinderspielzeug". Dabei verwies die Kammer auf das "Gesamtverständnis der Branche" und auch auf eine Spielwarenmesse, auf der auch Feuerwerkskörper ausgestellt würden.
Quelle: dpa
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Fire schrieb:
am 5. September 2011 um 20:09:45
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(6)
@DONG 17:42:39
Das wichtigste ist lesen und verstehen was man liest ;)
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Mike 56 schrieb:
am 5. September 2011 um 20:05:31
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Feuerwerk
ja nun im Osten gab es schon immer die Silvesterraketen auch in den Spielwarengeschäften und? Nur viel Schlimmer ist das dieses
Spielzeug in Gefahrenklassen eingeteilt ist und eigentlich kein Spielzeug ist!! Wo bekommen nur unsere Richter Ihre Bildung her...wird ja langsam zur Katastrophe.Was dieses "Spielzeug" jedes Jahr für Schäden an der Gesundheit der Menschen, der Umwelt und den Sachgütern/ Volkswirtschaft anrichtet ist, bleibt wieder offen!
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Kurti schrieb:
am 5. September 2011 um 20:01:45
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911er
mein 911er ist auch Spielzeug....Männerspielzeug...die Neider sehen das sicher anders :)))
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